Herzlich willkommen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltung
Die hier aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen der Versandbuchhandlung Dokumente-Verlag GmbH und werden mit Auftragserteilung anerkannt.

Lieferfristen
Die Dauer der Auslieferung richtet sich immer nach dem Lieferanten und kann zeitweilig (v. a. bei der Importliteratur) stark variieren. Es kann also keine Gewähr für die Einhaltung einer bestimmten Lieferfrist übernommen werden, da die Dokumente-Verlag GmbH die Lieferzeit nur insofern beeinflussen kann, dass die gelieferte Bestellung, wenn nach ihrem Eintreffen bei beim Dokumente-Verlag, innerhalb von max. 2 Werktagen ausgeliefert wird.

Die Lieferzeiten liegen bei deutschen Titeln zwischen 3 und 10 Tagen, bei gängiger Importliteratur zwischen 10 Tagen und 6 Wochen. Bei der weltweiten Importliteratur liegt die Lieferzeit zwischen 3 und 10 Wochen; in Ausnahmefällen kann diese auch höher liegen.

Preise Deutschland
Preise von Büchern und anderen Verlagserzeugnissen deutscher Verlage werden in der Regel von den Verlagen festgesetzt und unterliegen der Preisbindung. Skonti und sonstige Nachlässe können daher nicht gewährt werden.

Preise International
Importliteratur wird auf der Grundlage des Verlagspreises (der endgültig ist zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung an die Dokumente-Verlag GmbH) und des Umrechnungskurses am Tage des Eingangs der Ware bei uns zzgl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer berechnet. Preisänderungen und Irrtum sind vorbehalten.

Zugrunde gelegte Preise aus internationalen Katalogen und/oder Preise, die von Dokumente-Verlag GmbH auf Anfrage mitgeteilt wurden, sind bis zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung durch den Verlag/Lieferanten an den Dokumente-Verlag vorbehaltlich und ohne Gewähr, da nicht in jedem Land die Bucherzeugnisse einer Preisbindung unterliegen und daher in Einzelfällen mit Preisänderungen durch den Lieferanten gerechnet werden muss.

Preisaufschläge
In Einzelfällen behält sich die Dokumente-Verlag GmbH Preisaufschläge bei Importliteratur (oder bei Publikationen von Institutionen, Vereinen, Initiativen usw.) vor. Dies geschieht ausschließlich nur dann, wenn der Verlag/Lieferant der Dokumente-Verlag GmbH keinen Rabatt gewährt hat.

Bearbeitungs- und sonstige Gebühren
Da Importlieferungen u. U. vom Lieferanten mit Bearbeitungsgebühren und hohen Portokosten belegt sind, die in ihrer Höhe den erteilten Buchhandelsrabatt für die Dokumente-Verlag GmbH teilweise überschreiten, behält sich in diesen Fällen die Dokumente-Verlag GmbH vor, diese Kosten dem Besteller in Rechnung zu stellen.
 
Wir weisen darauf hin, dass bei Importen aus den nordischen Ländern sowohl mit Preisaufschlägen sowie mit Bearbeitungs- und sonstigen Gebühren nahezu immer zu rechnen ist, da diese Länder oft ohne Buchhandelsrabatt, mit hohen Porti sowie Abwicklungsgebühren liefern. Das gleiche gilt für die Versandkosten aus der Schweiz, Frankreich und Belgien richten sich nach den dortigen Postgebührensätzen, sofern diese nicht über unsere Auslieferer versenden.
 
Sofern es für die Dokumente-Verlag GmbH absehbar ist, dass Bearbeitungs- und sonstige Gebühren entstehen, wird der Besteller vorab über diesen Sachverhalt informiert und hat dann die Möglichkeit, von seiner Bestellung zurückzutreten.

Versandkosten
Der Versand innerhalb Deutschlands erfolgt porto- und versandspesenfrei. Den Versandweg bestimmt die Dokumente-Verlag GmbH. Für den Versand ins Ausland werden die anfallenden Portokosten laut Preisliste der Deutschen Post AG berechnet. Der Versand ins europäische Ausland berechnet sich in der folgenden Staffelung:

Frankreich:

bis 0,5 kg:   3,50 Euro

bis 1,0 kg:   5,50 Euro

ab 1,0 kg: 10,00 Euro

Europa:

bis 0,5 kg:   3,50 Euro

bis 1,0 kg:   5,50 Euro

ab 1,0 kg:  richten sich die Preise nach den üblichen Tarifbestimmungen, bitte fragen Sie diese bei uns an.   

Vorbehalt der Nichtverfügbarkeit
Wir behalten uns vor, von einer Ausführung Ihrer Bestellung abzusehen, wenn wir den bestellten Titel nicht vorrätig haben, der nicht vorrätige Titel beim Verlag vergriffen und die bestellte Ware infolgedessen nicht verfügbar ist. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und einen gegebenenfalls von Ihnen bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich rückerstatten.

Lieferung
Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist. Der Besteller/Empfänger muss auf dem Transport eingetretenen Schäden oder Verluste beim Frachtführer (i. d. R. Deutsche Post AG/DHL oder anderer Paketdienst) selbst anmelden und zwar innerhalb der jeweils gültigen Fristen (in der Regel innerhalb von drei Tagen nach Übergabe).

Falsche oder fehlerhafte Lieferung
Nicht bestellte oder mangelhafte Ware ist vom Käufer unter genauer Bezeichnung der Ware und der Art des Fehlers unverzüglich an die Dokumente-Verlag GmbH zurück zu senden; die Rechnung muss beigelegt werden. Bei begründeten Beanstandungen tauscht die Dokumente-Verlag GmbH die falsche (im Verkaufszustand) oder mangelhafte Ware gegen eine vertragsgemäße aus, ohne dass dadurch dem Käufer Kosten entstehen. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften der §§ 434 ff BGB.

Widerrufsrecht
  
Der Käufer hat das Recht, den Kaufvertrag innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware zu widerrufen. Der Widerruf bedarf keiner Begründung. Der Widerruf muss schriftlich erklärt oder durch Rücksendung der Ware ausgeübt werden. Zur Wahrung dieser Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs (Datum des Poststempels). Bei Online-Datenbanken beginnt die Widerrufsfrist ab Empfang der Zugangsdaten (wenn in einem gesonderten Vertrag zwischen Verlag und Kunde/Abnehmer dies nicht anders geregelt ist).

Der Widerruf kann schriftlich, per Email oder durch einfache Rücksendung der Ware erklärt werden. Der Widerruf ist an folgende Adresse zu richten:

     Dokumente-Verlag GmbH

     Hildastraße 4
     D-77654 Offenburg

     Fax: +49 - (0) 781 923699 - 70
     Email:
info@dokumente-verlag.de

Durch den rechtzeitigen Widerruf ist der Kunde nicht mehr an den Vertrag gebunden. Ein schon gezahlter Kaufpreis wird rückerstattet. Der Kunde ist zur Rücksendung der Ware verpflichtet.

Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei der Bestellung von Software, wenn die gelieferten Datenträger vom Besteller entsiegelt wurden oder bei Books on Demand/Print on Demand Titeln, die eigens nach Anforderung/Bestellung des Kunden vom Verlag/Lieferanten hergestellt werden.

 

Widerrufsfolgen
   
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

Rücksendungen
Bei Rücksendung beschädigter oder benutzter Ware behält sich die Dokumente-Verlag GmbH vor, die Wertminderung (Beschädigung) der Ware ersetzt zu verlangen, die über eine bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme hinausgeht sowie den Wert der Nutzung der Ware zu verlangen. Ersatzansprüche werden mit einem gegebenenfalls bereits gezahlten Kaufpreis verrechnet.

Im Falle von versiegelten CD's/DVD's/Videos/Software erlischt das Widerrufsrecht, wenn die Ware geöffnet wurde. Von der Rückgabe ebenfalls ausgeschlossen sind Produkte, die eindeutige Gebrauchsspuren aufweisen.

Remissionsrecht - Ausschluss
Von jeglicher Remission ausgenommen sind Books on Demand/Firm Sales sowie alle sonstigen, vom Lieferanten (Verlag/Auslieferung) bereits bei der Bestellung ohne jegliches Remissionsrecht ausgestattete Titel/Datenträger.

Online-Version einer Zeitschrift oder einer Online-Datenbank
Die Bezugs- und Nutzungskonditionen werden in gesonderten Verträgen zwischen Kunden und Verlag geregelt.

Bibliotheken, Institutionen und Kunden der freien Wirtschaft
Die Bezugskonditionen für Bibliotheken, sonstige Institutionen, Kunden der freien Wirtschaft und Selbständige werden in gesonderten Kooperationsvereinbarungen geregelt.  

Zahlung
Sofern nichts anderes verabredet ist, wird der Kaufpreis mit dem Zustandekommen des Vertrages fällig. Unsere Rechnungen sind, wenn nicht anders vereinbart, nach Rechnungserhalt zur Zahlung fällig. Der Besteller kann per Überweisung oder im Lastschriftverfahren zahlen.

Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Lieferung Eigentum der Dokumente-Verlag GmbH (Eigentumsvorbehalt nach § 455 BGB).

Datenschutz
Persönliche Daten werden vertraulich behandelt. Eine Übermittlung von Daten an Dritte findet nicht statt. Der Besteller stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten zu. Er hat ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.

Interne Verwendung von Daten
Die Daten aus Ihrem Einkauf werden weiter verwendet, um unsere Empfehlungen an Sie zu verfeinern (Informationen über Sonderangebote, Neuerscheinungen und andere Informationen, die für Sie interessant und wichtig sein könnten). Hierbei stellen wir sicher, dass die datenschutzrechtlichen Belange unserer Kunden in vollem Umfang berücksichtigt werden.

Sonstiges
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn der Kunde aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird. Wenn der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, ist Offenburg Gerichtsstand für alle Ansprüche mit der Bestellung. Die Dokumente-Verlag GmbH ist berechtigt, auch an dem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen.
  
Das Recht zur Aufrechnung oder Minderung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder wir diese schriftlich anerkannt haben. Zur Zurückbehaltung ist der Kunde nur befugt, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen.
  
Sollte eine oder mehrere Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein. In einem solchen Fall ist die ungültige Bestimmung durch eine gültige Vereinbarung zu ersetzen, deren wirtschaftlicher und juristischer Sinn dem der mangelhaften Bestimmung möglichst nahe kommt.

Juli 2010